Marco Gabriel

Carsten war nicht der einzige, der mal bei Abgeordneten nachgefragt hat, wie diese zur kommenden Urheberrechtsnovelle stehen. Und er war auch nicht der einzige, der eine Antwort bekommen hat.

Das komische daran ist, daß beide Antworten sich bis auf ein paar kleine Details gleichen. Die Antworten sind sich also nicht ähnlich, sie sind quasi deckungsgleich.

Das noch komischere daran ist, daß die Antworten von Politikern unterschiedlicher Fraktionen kamen. Zum einen kam eine Antwort von Annette Hübinger, CDU Neunkirchen/Saarland, zum anderen von Ortwin Runde von der Hamburger SPD.

Die eigentliche Frage, die sich nun stellt ist: Vom wem stammt dieser Brief im Ursprung und welche Meinung haben die angeschriebenen Politiker selbst? Oder haben sie keine eigene Meinung zum Thema? Dann allerdings würde ich nicht verstehen wie man einem Gesetz, zu dem man keine eigene Meinung hat, zustimmen oder es ablehnen wollte.

Update: Auch Andreas und Marcus haben das Thema zum Thema gemacht.

Fragt eure lokalen Politiker (allen voran die Bundestagsabgeordneten), wie sie zu Gesetzesvorhaben wie der neuen Urheberrechtsnovelle stehen. Carsten hat genau das getan und seine Antwort veröffentlicht. Wenn euch die Antwort nicht gefällt, fragt noch einmal nach. Fragt nach, bis ihr konkrete Aussagen habt. Bleibt sachlich. Wendet euch an die Politiker, die direkt oder indirekt Einfluss nehmen können. Belegt eure Aussagen mit objektiven Gründen. Begreift euch als Chef des Ladens "Deutschland", denn du bist Deutschland .

Warum antwortet man als Politiker(in) auf eine simple Frage zweieinhalb Seiten lang ohne eine konkrete Aussage zur eigenen Position? Damit man später nicht darauf festgenagelt werden kann? Und die Antwort auf eine Email von Carsten kam per Post zurück, nicht etwa per Email.

Im Bezug auf die digitale Demokratie haben unsere Volksvertreter (grob pauschalisiert, ich weiß) noch Nachholbedarf. Das gilt es zu ändern. Aber bitte dringend, denn entscheiden über die digitale Zukunft werden sie jetzt schon - obwohl sie sie nicht begreifen.