Marco Gabriel

Die Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU hat wieder einmal unter Beweis gestellt, daß Zahlenwerke nicht nüchtern sein müssen. Es kommt eben auf die Deutung an.

Wir erinnern uns an den Herbst 2005, als die SPD gegen die "Merkelsteuer" Wahlkampf machte. Die CDU/CSU wollte damals die Mehrwertsteuer um 2% anheben, die SPD wollte dies "um jeden Preis" verhindern. Nach der Wahl kam dann eine gemeinsame Mehrwertsteuererhöhung um 3% dabei heraus. Wie man sich zwischen zwei Positionen auf eine völlig andere Position ausserhalb einigen kann bleibt mir bis jetzt schleierhaft.

Zurück zur Gegenwart. Gestern Nacht beschlossen die "Spitzen" der Koalition (Merkel, Stoiber, Beck) eine Erhöhung der Krankenkassenbeitragssätze um 0,5% zum 1.1.2007. Dabei versprach man doch letztes Jahr durch die Einführung der Praxisgebühr eine Senkung der Beiträge.

Die nächste Wahl ist ja erst im Herbst 2009 und das Wählergedächtnis ist kurzlebig. Anders jedenfalls kann ich mir bis heute auch nicht erklären wie Helmut Kohl es sogar zwei mal schaffte vor der Wahl Steuererhöhungen auszuschliessen und nach der Wahl dieselben als erstes durchzusetzen.