Verhandlungsunfähig?
Gerade ist ja wieder Wahlzeit. In diesem Jahr gab es ja schon einige Wahlen und bald erleben wir die Neuauflage der Bundestagswahl. Immer häufiger lese ich in letzter Zeit, dass Partei F auf keinen Fall mit Partei S, allerhöchstens mit Partei G koalieren möchte. Partei G aber will nun überhaupt nicht mit F, was wiederum bedeutet, dass F auch nicht mit C kann, denn dann reichts einfach nicht.
Mich stört dabei nicht das Äußern von Wünschen oder der Ansage mit wem man am besten kann. Mich stört dabei aber das fatalistische Ausschliessen jeglicher Zusammenarbeit schon bevor man überhaupt mal miteinander geredet hat.
In einer Demokratie sollten doch alle demokratischen Parteien in der Lage sein, Gemeinsamkeiten zu finden und in Verhandlungen zu prüfen, welche der eigenen Ziele man in einer Zusammenarbeit mit anderen durchsetzen kann. Das Ausschliessen einer Zusammenarbeit vor Verhandlungen dagegen ist aus meiner Sicht abgehoben, weltfremd und nicht tragbar.
Können die einfach nicht verhandeln oder sind die Rösser zu hoch, auf denen sie sitzen?
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Kommentare
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Jochen am :
Die grosse Koalition auf Bundesebene war da die erste massgebliche Ausnahme. Bei einem Ergebnis wie jetzt im Saarland werden die Parteien geradezu zu mehr Flexibilitaet genoetigt. Und das ist gut so.
undo am :
in der hochpolitik geht es in erster linie um machterhalt .bla.. blabla.. alles scheisse.
ich glaube, dass die demokratie in der uns bekannten form untauglich ist.
man hat sie totentwickelt. staendig inhalte und beziehungen hinzugefuegt. ein so komplexes system muss sich selbst erhalten, um seinen verfall zu verhindern.
der selbsterhalt verbraucht dabei ressourcen, die fuer den eigentlichen zweck, naemlich die lenkung des staates und seiner buerger, nicht mehr zur verfuegung stehen.
beweise? bitte:
1. um die jahrtausendwende gab es einen vergleich der gesundheitssysteme in .de und .fr. gefragt wurde nach den kosten. das franzoesische system schnitt wesentlich besser ab, weil es weniger komplex war. so gab es in .fr zb nur eine handvoll kassen, bei uns hunderte. in .fr lag der prozentuale anteile der selbstverwaltungskosten der kassen bei ca. 3, bei uns bei ca 11%.
2. politischer lobbyismus sorgt dafuer, dass die interessen von unternehmen bei politischen entscheidungen gewahrt werden. im umkehrschluss bedeutet das, dass ein politisches system ohne lobbyismus automatisch gegen unternehmen handelt. davon gehen zumindest die unternehmen aus.
hatten dies die vaeter des grundgesetzes im sinn? ein system zu schaffen, das per se einen teil von sich benachteiligt? sind lobbys also noetig? und wenn ja - wo ist meine?